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© Foto Anna Voelske
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seit dem letzten Newsletter ist unglaublich viel passiert. Vorgezogene Neuwahlen, knapp 50 Bollerwagentouren, Koalitionsverhandlungen, ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro.

Ich kann es nicht oft genug betonen und will mich deshalb an dieser Stelle nochmal bei Dir bedanken für die großartige Unterstützung im Wahlkampf. Trotz Eiseskälte und politischem Gegenwind haben wir hier gemeinsam einen Wahlkampf hingelegt, wie ihn dieser Wahlkreis noch nie erlebt hat. Ich bin immer wieder aufs Neue überrascht, welche Kraft in unserer Partei steckt.

In diesem Newsletter blicke ich zurück auf den Wahlkampf, nehme Dich mit zu meinen ersten Sitzungswochen im neuen Bundestag, zu Terminen in der Region und zu den politischen Schwerpunkten, die uns in diesem Jahr schon bewegt haben und noch werden.   

Viel Freude beim Lesen – und wie immer gilt: Melde Dich bei Fragen und Anregungen jederzeit gerne bei mir oder meinem Team. 

Bis bald

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In dieser Ausgabe

Nochmal kurz durchatmen - und zurückschauen

Rückblick

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Vertrauensvotum

Ein ganz besonderer Moment war für mich die gemeinsame Nominierungsveranstaltung der SPD-Unterbezirke Gießen und Vogelsberg im Dezember 2024 in Allendorf/Lahn. Erstmals fand sie in Form einer Mitgliederversammlung statt, zu der alle Mitglieder eingeladen waren. Vor vollem Saal durfte ich meine Arbeit der vergangenen Jahre vorstellen und meine Vision für die kommenden politischen Herausforderungen skizzieren. Die große Unterstützung und das überzeugende Votum haben mich überwältigt und bestärkt. Dieses Vertrauen bedeutet mir sehr viel, und ich werde alles daransetzen, ihm gerecht zu werden.

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Bollerwagen-Intensivwochen

Keine Sekunde habe ich gezögert, als klar war, dass die Bundestagswahl nach dem Bruch der Ampel bereits im Februar 2025 stattfinden wird - der Bollerwagen musste wieder raus! Mit viel Schwung, Infomaterial und meinem fleißigen Team im Gepäck ging es quer durch den Wahlkreis. Besonders in Erinnerung bleiben mir die Touren mit Svenja Schulze und unserem SPD-Generalsekretär Matthias Miersch durch Gießen. Gemeinsam haben wir an vielen Stationen Halt gemacht, unzählige Gespräche geführt und jede Menge Zuspruch erlebt.
Politik zum Anfassen, nah bei den Menschen und immer auf Augenhöhe. Für mich war es eine intensive, aber unglaublich bereichernde Zeit - und eine, die zeigt, wie wichtig direkte Begegnungen sind.

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Gemischte Gefühle

Am Abend der Bundestagswahl haben wir uns in Gießen zur Wahlparty getroffen. Die bundesweiten Ergebnisse der SPD sorgten leider für eine etwas gedrückte Stimmung. Und auch wenn es für das Direktmandat diesmal nicht ganz gereicht hat, können wir dennoch stolz sein: Unser Erststimmenergebnis lag fast neun Prozentpunkte über dem Zweitstimmenergebnis der SPD im Wahlkreis – ein klares Zeichen dafür, dass viele Menschen hier vor Ort unser Engagement und unsere Arbeit schätzen. Wir habenden Abend genutzt, um auf einen intensiven Wahlkampf zurückzublicken, Danke zu sagen und die kommenden Aufgaben in den Blick zu nehmen. Auch wenn der Abend nicht alle Hoffnungen erfüllt hat, bleibt die Gewissheit, dass sich Einsatz lohnt - und dass wir gemeinsam viel bewegen können.

Alles wichtige aus Berlin & der region

Neuigkeiten

Meine neuen Zuständigkeiten

Mit Beginn der neuen Legislaturperiode habe ich in Berlin zusätzliche Verantwortung übernommen:

 

  • Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Hessen: Ich koordiniere die Arbeit unserer hessischen SPD-Abgeordneten und vertrete unsere gemeinsamen Interessen.

  • Mitglied des Fraktionsvorstands: Gemeinsam gestalten wir die organisatorische und strategische Ausrichtung unserer Fraktion.

  • Stellv. Sprecher der AG Bildung, Familie, Frauen, Senioren und Jugend: Hier bin ich unter anderem zuständig für das Elterngeld, den Kinder- und Jugendplan, Freiwilligendienste und Demokratiepolitik.

  • Haushälter für den Etat des Entwicklungsministeriums: Ich bin im Parlament dafür verantwortlich, wie die Bundesmittel für die Entwicklungszusammenarbeit eingesetzt und welche Projekte und Akteure finanziert werden.

  • Rechtsaußen beim FC Bundestag: Hier bin ich verantwortlich für stabile Flanken und gute Stimmung im Team.

Meine Zustaendigkeiten

Meine jüngsten Plenarreden

In meiner Rede habe ich das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ verteidigt – gegen rechte Angriffe und pauschale Vorwürfe. Es stärkt politische Bildung, hilft Opfern rechter Gewalt und fördert unsere Zivilgesellschaft. Gerade in Zeiten wie diesen gilt: Wer sich für Demokratie einsetzt, verdient Unterstützung – nicht Kürzungen.

Die Rede mit Untertiteln findest Du hier.

In meiner Rede zum Haushalt des Entwicklungsministeriums habe ich klargestellt: Trotz schwieriger Finanzlage bleibt auf Deutschland Verlass. Ich habe mich gegen rechte Desinformationskampagnen gestellt – etwa die falsche Behauptung, Deutschland zahle Entwicklungshilfe an China. Solche Erzählungen entbehren jeder Grundlage. Gleichzeitig habe ich deutlich gemacht, dass wir gerade in diesen Zeiten multilaterale Zusammenarbeit und starke Partnerschaften brauchen – nicht weniger.

Die Rede mit Untertiteln findest Du hier.

In meiner Rede zum Kinder- und Jugendplan habe ich betont, wie wichtig Investitionen in Jugendhilfe , Demokratieförderung und Freiwilligendienste sind. Programme wie „Demokratie leben!“ stärken unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt, gerade in Zeiten des Rechtsrucks. Bei den Freiwilligendiensten setze ich mich für mehr Plätze, bessere Bezahlung und einen Rechtsanspruch ein. 

Die Rede mit Untertiteln findest Du hier.

So habe ich abgestimmt

Pressemitteilungen

so steht's in der presse

In den Medien

Reaktivierung der Lumdatalbahn: Im Moment braucht fast jeder ein eigenes Auto

Auf meine Einladung hin war Staatssekretärin Ines Fröhlich in Rabenau zu Gast, um mit uns über die Reaktivierung der Lumdatalbahn zu sprechen. Eine gute Bahnanbindung ist für viele im Lumdatal längst überfällig – jetzt kommt Bewegung rein: Die Machbarkeitsstudie steht kurz vor dem Abschluss und wird entscheidend für die nächsten Schritte sein.

Den ganzen Artikel in der Gießener Allgemeinen findest Du hier und im Gießener Anzeiger hier.

Der Preis des Mitregierens - Von Gießen nach Berlin

Max Zimmermann vom Gießener Anzeiger hat mich in seiner Serie „Blick nach Berlin“ durch eine Sitzungswoche begleitet. Entstanden ist ein spannender Einblick in meinen Arbeitsalltag zwischen Wahlkreis und Hauptstadt – und in die Verantwortung, die ich für unsere Region in Berlin trage.

Den ganzen Artikel findest Du hier.  

Tiefer Einblick in die Politik

In Pohlheim habe ich bei einem EU-Projekttag meine ehemalige Schule besucht, um Schülerinnen und Schülern anschaulich zu erklären, wie die EU funktioniert und welchen Einfluss sie auf ihren Alltag hat. Es folgten lebhafte Diskussionen über Themen wie Wehrpflicht, Frauenrechte oder Inflation – und ich habe betont, wie wichtig politische Bildung und das Engagement junger Menschen für unsere Demokratie sind.

Den ganzen Artikel findest Du hier.  

Immer noch nicht genug? Dann folg mir doch!

Social Media

In der neusten Folge „Frag Felix“ gehe ich auf eine Frage ein, die mir in letzter Zeit häufiger gestellt wird: Wie geht es weiter mit einem möglichen AfD-Verbot? Und was passiert überhaupt, wenn die Partei tatsächlich verboten werden sollte?

Weitere spannende Inhalte, aktuelle Einblicke aus Berlin und dem Wahlkreis, sowie weitere Folgen von „Frag Felix“ findest Du auf meinen Social Media-Seiten auf Instagram und Facebook.

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Bücher, die den blick weiten

Wagners Wälzer

In diesem Jahr jährt sich nicht nur die Befreiung vom Nationalsozialismus zum 70. Mal, sondern auch die Neugründung der SPD und der Wiederaufbau des Deutschen Gewerkschaftsbundes (Gründung 1949). Die wirtschaftspolitische Programmatik beider Organisationen in den ersten Jahren nach der Befreiung war maßgeblich von Viktor Agartz (*1897) geprägt, der unter anderem als enger Berater von Kurt Schumacher wirkte. Heute ist dessen Person und Wirken wohl nur noch den wenigsten bekannt. Infolge eines Prozesses wegen des Vorwurfs der landesverräterischen Zusammenarbeit mit SED und FDGB, der mit einem Freispruch endete, wird er aus Partei und Gewerkschaft ausgeschlossen. Damit lässt sich erklären, warum er ab Mitte der 1950er Jahre in Vergessenheit geraten ist, beziehungsweise nicht länger gewürdigt wurde. Christoph Jünke setzt dem mit seiner 2024 veröffentlichten (politischen) Biografie Agartz’ etwas entgegen. In „Viktor Agartz oder: Ein Leben für und wider die Wirtschaftsdemokratie“ verbindet er eine Rückschau auf das Leben und Wirken Agartz’ mit der Veröffentlichung zahlreicher programmatischen Texte und Reden desselben, darunter die „Kölner Vorschläge für ein neues SPD-Programm (Herbst 1945)“. Lesenswert ist das Buch nicht nur mit Blick auf die damaligen Diskussionen im Zuge der Auseinandersetzungen um die Ausrichtung der entstehenden Bundesrepublik. Agartz’ Konzepte sind wichtige Impulse, auch oder vor allem in der heutigen Zeit, in der wirtschaftsdemokratische Ansätze und die Ausweitung der (betrieblichen) Mitbestimmung gesamtgesellschaftlich kaum mehr auf große Resonanz stoßen. Dabei lässt sich durchaus kritisch hinterfragen, ob aktuelle Phänomene wie die sinkende Tarifbindung und die zunehmende soziale Ungleichheit nicht auch eine Folge der bis heute nicht vollendeten Demokratie sind. Die von Agartz seinerzeit geforderte „absolute Gleichberechtigung von Kapital und Arbeit“ jedenfalls liegt nach wie vor in weiter Ferne. Zwar ist Mitbestimmungsmacht der Beschäftigten grundsätzlich gegeben, aber (auch strukturell) eingeschränkt. Daher ist Jünkes Buch nicht nur als Beitrag zur politisch-historischen Bildung verstehen. Es ist auch eine Einladung, die Ansätze aufzunehmen, sie für politische Konzepte in Gegenwart und Zukunft fruchtbar zu machen und vor allem: gesellschaftliche und politische Mehrheiten für die Demokratisierung der Wirtschaft zu organisieren.

 

Christoph Jünke (Hrsg.), Viktor Agartz oder: Ein Leben für und wider die Wirtschaftsdemokratie. Dietz Berlin, 224 Seiten, 14 Euro.

 

Joscha Wagner ist nach drei Jahren Mitarbeit in meinem Berliner Büro mittlerweile als Gewerkschaftssekretär tätig. Weiterhin wälzt er gerne Bücher und wird daher auch in Zukunft an dieser Stelle seine Tipps für anregende politische Bücher präsentieren.

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