Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat am Mittwoch über Änderungen am Einzelplan 17 des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beraten. Der heimische Bundestagsabgeordnete Felix Döring (SPD) ist zuständiger Berichterstatter der SPD-Fraktion und hat die Änderungen verhandelt. Vorgesehene Kürzungen beim Förderprogramm „respekt*land“ der Antidiskriminierungsstelle des Bundes wurden zurückgenommen und die Suizidprävention bei jungen Menschen gestärkt.
„Über das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) fördern wir derzeit den Aufbau eines bundesweiten Netzwerks von Antidiskriminierungsberatungsstellen. Im Regierungsentwurf war vorgesehen, diese Förderung nahezu gänzlich zu streichen. Dies wäre in Zeiten von zunehmendem Antisemitismus, Rassismus und anderer Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit nicht nur ein fatales Signal, sondern auch einem Umdrehen auf der Türschwelle mit allen negativen Folgen für die engagierten Projektträger gleichgekommen. Daher haben wir die vorgesehen Kürzungen zurückgenommen, sodass auch 2025 5,75 Mio. Euro für die Förderung zur Verfügung stehen werden“, erläutert Döring am Rande der Sitzung des Haushaltsausschusses in Berlin.
Außerdem habe die Koalition einen Schwerpunkt auf die Suizidprävention bei jungen Menschen gelegt: „2023 war jede 21. Person, die durch Suizid starb, jünger als 25 Jahre. Ein unerträglicher Zustand, den wir nicht hinnehmen können. Daher stärken wir die online-Beratung durch Krisenchat und verdoppeln die Förderung auf 2 Mio. Euro. Außerdem verlängern wir das Projekt der U25-Suizidprävention der Caritas, das zum Jahresende auslaufen sollte.“
Döring betont, dass es sich hierbei nur um erste Anpassungen handele. „Ich sehe noch weitere Handlungsbedarfe im Bereich, beispielsweise bei der Unterstützung von Frauen, die von häuslicher Gewalt betroffen sind. Wir bemühen uns daher um weitergehende Verbesserungen am Familien-Etat, um weitere Verbesserungen zu erreichen. Bis Mitte November wird am Haushalt noch gehobelt und gefeilt“, so Döring abschließend.
Mehr zum Förderprogramm „repekt*land“: Antidiskriminierungsstelle – Förderprogramm respekt*land
Mehr Infos zu meinen Aufgaben im Haushaltsausschuss: Ab jetzt im Haushaltsausschuss – Felix Döring (felix-doering.de)
