Die Hessen SPD hat sich in den vergangenen Monaten stark dafür gemacht, dass der Großteil der 7,4 Milliarden Hessens aus dem Sondervermögen Infrastruktur an die Kommunen gehen muss. Jetzt ist klar: Ganze 4,7 Milliarden Euro erhalten die Städte und Gemeinden hierzulande in den kommenden zwölf Jahren.
Geld, das vor Ort dringend gebraucht wird. „Das ist ein wichtiges Signal für uns Kommunen. Sie leisten unglaublich viel und bekommen dafür nicht immer die angemessene Anerkennung und notwendige Unterstützung. Ich bin froh, dass die Hessen SPD das anerkennt und honoriert“, zeigt sich Felix Döring, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des SPD Unterbezirks Gießen, erfreut.
„In meinem Wahlkreis sehe ich jeden Tag, dass die Kommunen hier vor Ort die Hauptlast tragen. Deshalb kann ich mich unserem SPD-Landesvorsitzenden Sören Bartol und unserer Generalsekretärin Dr. Josefine Koebe nur anschließen: Wer die Hauptlast trägt, muss den Löwenanteil bekommen!“, äußert sich die Landtagsabgeordnete Nina Heidt-Sommer.
„Wir haben dafür gesorgt, dass die Kommunen 4,7 Milliarden Euro erhalten und sie unbürokratisch, flexibel und ohne starre Zweckbindungen einsetzen können – genau dort, wo der Bedarf am größten ist: Für Bildung, Mobilität, Wohnen, Gesundheit, Digitalisierung und sozialen Zusammenhalt.“, zeigt sich Hessens stellvertretender SPD-Vorsitzender und Vize-Ministerpräsident Kaweh Mansoori zufrieden.
Staufenbergs Bürgermeister Peter Gefeller betont die Notwendigkeit: „Als Kommunalpolitiker ist für mich klar: Politik für die Menschen wird vor Ort gemacht. Wir stehen dabei vor großen Herausforderungen und haben dafür nicht ausreichend Mittel zur Verfügung. Aus kommunaler Sicht kann ich diese Entscheidung nur begrüßen.“
„Wir belegen damit in Hessen im bundesweiten Vergleich einen Spitzenplatz bei den verteilenden Ländern. Wir hier in Hessen wissen, um die Stärke unserer Städte, Kommunen und Kreise und möchten, dass sie weiterhin ihre Visionen für ihre Heimat mit voller Kraft umsetzen können“, erklärt Hessens SPD Vorsitzender Sören Bartol.
„Mit der Stärkung der Kommunen stärken wir nicht zuletzt unsere Demokratie“, ist SPD-Generalsekretärin Dr. Josefine Koebe überzeugt. „Vor Ort in unseren Schulen, Kitas und Vereinen wird das Miteinander gelebt und damit das auch in Zukunft so bleiben kann, müssen wir investieren.“
