Meine zweite Rede im Bundestag: Mittel für den Kinder- und Jugendplan aufstocken!

Am 25. März habe ich im Bundestag zum Haushaltsplan für den Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend gesprochen und deutlich gemacht, warum ich mich für eine bedarfsgerechte Förderung der Jugendverbände im Rahmen des Kinder- und Jugendplans einsetze. Jugendverbände sind der Ort wo junge Menschen sich einbringen selbst organisieren können. Das stärkt unsere Demokratie und fördert junge Menschen!

Umso wichtiger ist es, dass wir gerade jetzt während der Pandemie die finanzielle Förderung aufzustocken. So wollen wir sicherstellen, dass sie weiterhin wertvolle Arbeit leisten können. 

Meine Rede im Volltext findet ihr hier:

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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Dieses Parlament wird ja gern als die Herzkammer der Demokratie bezeichnet. Aber ebenso wie das menschliche Herz nicht allein dazu imstande wäre, einen Körper am Leben zu halten, so wäre es auch vermessen, zu glauben, dass wir hier im Hohen Hause die Einzigen sind, die an unserer Demokratie arbeiten; denn das machen auch noch ganz viele andere Menschen in diesem Land.

Die DGB-Jugend beispielsweise fährt regelmäßig raus – an die Berufsschulen, in die Betriebe –, macht wichtige Aufklärungsarbeit über Mitbestimmung, ermuntert dazu, sich einzubringen, sich zu engagieren, sich zu organisieren, und das auch mit Mitteln, die wir über den Kinder- und Jugendplan zur Verfügung stellen, meine Damen und Herren.

Wo wir gerade beim Thema sind: Noch bis Ende Mai finden Wahlen zu den Betriebsräten statt, auch zu den Jugendauszubildendenvertretungen. Meine herzliche Bitte an alle, die hier gerade zuhören und wählen können, ist: Nehmen Sie dieses Recht wahr, setzen Sie ein Zeichen für betriebliche Mitbestimmung, über die wir in den letzten Jahren schon manches erreichen konnten, und nehmen Sie an den Wahlen teil.

Meine Damen und Herren, unsere Jugendverbände waren und sind von der Pandemie stark gebeutelt. Sie leisten trotzdem Großartiges. Es ist deswegen richtig und wichtig, dass wir die Mittel für den Kinder- und Jugendplan auch über das Coronaaufholpaket massiv aufstocken und so die nötigen Voraussetzungen für ihre richtige und wichtige Arbeit schaffen.

Dann haben wir noch einen Posten Demokratieförderung vorgesehen. Was verbirgt sich dahinter? In meinem Wahlkreis gibt es beispielsweise eine sogenannte Partnerschaft für Demokratie. Da haben Jugendliche eine Satzung für eine Kinder- und Jugendvertretung erarbeitet. Die haben sich zusammengesetzt, haben sich Gedanken darüber gemacht, was da rein soll, haben das Ganze auch politisch durchgesetzt. Das hat jetzt den schönen Effekt, dass die Perspektive, die Lebensrealität von Kindern und Jugendlichen auf der kommunalen Ebene Eingang findet in die Entscheidungen, die dort getroffen werden. Meine Damen und Herren, das ist gelebte Demokratie. Und genau so heißt auch dieses Programm: „Demokratie leben!“ Es ist richtig und wichtig, dass wir die Mittel entsprechend aufstocken.

Ebenso wie das menschliche Herz für die Durchblutung bis in die Fingerspitzen, bis in die Zehenspitzen sorgt, so sorgen wir mit dem vorliegenden Haushalt für eine finanzielle Durchblutung unserer demokratischen Strukturen. Darauf können wir stolz sein.

Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.

Quelle: Plenarprotokoll des Deutschen Bundestages vom 25. März 2022, S. 2205.

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