Ländlicher Raum

Unsere Region ist vielseitig und schön. Neben der Universitätsstadt Gießen mit ihrem „Speckgürtel“ ist sie geprägt durch viele kleine Gemeinden und Dörfer. Während größere Orte von der dortigen Infrastruktur profitieren, sind die Menschen im eher ländlichen Raum oft vor enorme Herausforderungen gestellt. Politik muss gleichwertige Lebensverhältnisse zwischen Stadt und Land schaffen. Infrastruktur muss gewahrt und ausgebaut, Innenstädte und Ortskerne erhalten werden.

Ich selbst bin in Pohlheim aufgewachsen, habe in Gießen studiert und wohne nun wieder mit meiner Frau und unserem Hund im Pohlheimer Ortsteil Dorf-Güll. Väterlicherseits kommt meine Familie aus Laubach an der Grenze zum Vogelsberg. Ich spreche aus Erfahrung, wenn ich sage: Das Leben hier ist schön! Sowohl auf dem Land, als auch in der Stadt!

Innenstädte und Ortskerne erhalten und stärken

Bei meinen Gesprächen mit den Menschen auf den Dörfern kriege ich aber immer wieder die gleiche Geschichte erzählt: „Früher gab es hier noch den Metzger, den kleinen Einkaufsladen, den Bankautomaten. Jetzt hat alles zu“. Gerade junge Menschen zieht es, wenn sie alt genug sind, aus den Dörfern heraus, weil teilweise tote Hose ist. Das muss sich dringend ändern. Deshalb bin ich sehr froh, dass im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, Initiativen im ländlichen Raum, die Nahversorgung, Kultur, Bildung und Gesundheitsdienstleistungen bündeln, zu fördern. Das heißt, es gibt gerade für Orte wie Gemeinschaftshäuser, Dorfbüros, Gesundheits- und Dienstleistungszentren Unterstützung.

Damit das Geld auch schnell dort ankommt, wo es gebraucht wird, werden wir Förderprogramme zusammenfassen, vereinfachen, flexibilisieren, harmonisieren und die Mittel prioritär dorthin fließen lassen, wo der Nachholbedarf am größten ist. Kommunen werden wir noch viel intensiver in der Frage beraten, welche Programme für sie passend sind. Mit dem Geld werden wir alles von Barrierefreiheit bis Klimaschutz so gut unterstützen wie es geht.

Internet als Standortfaktor

Internet ist mehr als Netflix. In fast allen Branchen sind Unternehmen heute auf schnelles und zuverlässiges Internet mit Glasfaser und 5G angewiesen. Vom großen Digitalkonzern bis zum kleinen Handwerksbetrieb wird das immer wichtiger. Auch der Trend zum Homeoffice ist unumkehrbar.

Schnelles Internet haben wir mittlerweile zwar in allen Städten, doch auf dem Land sieht das anders aus. Wenn wir wollen, dass der ländliche Raum wieder attraktiv für Unternehmen, junge Familien und Familiengründungen wird, müssen wir das ändern. Und wenn man dann auch Netflix besser schauen kann, ist das auch nicht schlimm.

In der neuen Koalition haben wir vereinbart, die flächendeckende Versorgung mit Glasfaser und dem neuesten Mobilfunkstandard insbesondere dort, wo der Nachholbedarf am größten ist, möglichst schnell auf den Weg zu bringen. Insgesamt stellt der Bund rund 12 Milliarden Euro allein für die Förderung der Glasfaseranbindung zur Verfügung.

Bus und Bahn anbinden

Keine Frage: Das Auto ist aus der Lebensrealität der meisten Menschen auf dem Land nicht wegzudenken. Das liegt aber auch daran, dass Bus und Bahn viel zu schlecht ausgebaut sind, um eine echte Alternative zu sein. In den vergangenen Jahrzehnten wurde hier viel mehr ab- als aufgebaut. Das müssen wir umdrehen. Gerade Kinder und ältere Menschen haben häufig noch nicht einmal die Möglichkeit, ein Auto zu nutzen und sind auf den ÖPNV angewiesen. Außerdem ist dieser viel besser für das Klima. Deshalb muss er besser werden. Alle Menschen haben einen Anspruch auf Mobilität!

Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, Kommunen hier besser zu unterstützen. So werden zum Beispiel schon die pandemiebedingten Einnahmeausfälle ausgeglichen. Außerdem werden Qualitätskriterien und Standards für Angebote und Erreichbarkeit für den ländlichen Raum neu definiert. Das ist wichtig, weil Förderprogramme dann dementsprechend ausgerichtet werden können. Apropos Förderprogramme: Wir arbeiten aktuell daran, dass nicht nur die reine Wirtschaftlichkeit zählt, sondern auch Aspekte wie zu erwartende Nutzungszahlen und CO2-Einsparungen viel stärker gewichtet werden. Das wird sich voraussichtlich auch sehr positiv auf die Reaktivierung alter Bahnstrecken wie der Lumdatal- oder der Horlofftalbahn auswirken.

Bei all diesen Maßnahmen besonders auch eigenwirtschaftliche Programme der Kommunen vorrangig behandeln, darüber hinaus mittelständische Anbieter besonders in den Blick nehmen, klimaneutrale Busse fördern und gute Arbeitsbedingungen durch eine Stärkung der Tariftreue zum Regelfall machen.

Fazit

Den ländlichen Raum zu stärken, war mir schon vor der Wahl ein großes Anliegen. Ich freue mich sehr, dass wir in den kommenden vier Jahren richtig viel unternehmen – mit großen Investitionen in Innenstädte und Ortskerne, schnelles Internet für alle und Bus und Bahn, die man gerne benutzt.

Für mich ist aber auch klar: Es gilt noch mehr zu tun. Wir müssen vor allem wieder faire Wettbewerbsbedingungen schaffen. Große Player wie Amazon und Co. müssen endlich angemessen Steuern und ihren Mitarbeiter*innen einen ordentlichen Lohn zahlen. So werden kleinere Geschäfte wieder konkurrenzfähig. Der kleine Laden um die Ecke erfüllt auch eine gesellschaftliche Funktion. Neben Arbeitsplätzen sorgt er für Begegnungen und ist ein Ort des Miteinanders. Nur so werden wir langfristig gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land einsetzen. Das wird uns einiges kosten. Aber das sollte es uns auch wert sein – die Flucht in die Stadt löst kein Problem. Aus Liebe zum Dorf.

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