die Weihnachtsfeiertage stehen vor der Tür und damit liegt mein erstes Jahr im Deutschen Bundestag hinter mir. Was mich in den letzten Wochen beschäftigt hat und was wir als Ampel-Koalition zuletzt erreichen konnten, erfahrt ihr hier in meinem druckfrischen Newsletter.
Das Kabinett hat das Demokratiefördergesetz, für das ich Berichterstatter bin, nun beschlossen, worüber ich mich sehr freue! Anknüpfend an den Beitrag im letzten Newsletter gab es jetzt gute Neuigkeiten aus Mainzlar: Der Gleisanschluss der Schamott kommt zurück! Betrieb und Beschäftigte erhalten dadurch endlich eine sichere Perspektive vor Ort. Außerdem konnte ich insgesamt über 360.000 € Förderung aus dem Bundeshaushalt für verschiedene Projekte im Wahlkreis gewinnen und vieles mehr.
Viel Spaß beim Lesen! Für Fragen oder Anregungen stehe ich natürlich immer gerne zur Verfügung.
Ich wünsche Euch frohe, besinnliche Festtage und hoffe Ihr kommt gut ins neue Jahr!
Wahlkreis
Die Schamott bleibt und geht zurück an die Schiene!
Nach meinem Besuch bei RHI Anfang Oktober war klar: Es fehlt eine Zusage der Bahn für den Verkauf der Strecke. Daraufhin habe ich alle mir zur Verfügung stehenden Mittel genutzt, um auf eine Beschleunigung hinzuwirken.
Vor wenigen Wochen wurde die Entscheidung verkündet: Die Bahn verkauft die Strecke. Das freut mich sehr – ganz besonders für die Beschäftigten, die nach jahrelanger Ungewissheit nun für ihren Einsatz und ihre Arbeit belohnt werden: Die Schamott bleibt!
Eine kleine Ergänzung: Das sind übrigens auch richtig gute Signale für die Lumdatalbahn. Mit der Reaktivierung des Teilstücks sind wir der Gesamtstrecke ein gutes Stück näher gekommen!
Fördergelder aus dem Bundeshaushalt für den Wahlkreis
Der Bundestag hat eine Förderung in Höhe von 299.000 € für die Sanierung der Oberburg in Staufenberg und 65.000 € für die Restauration der Orgel in Ober-Ofleiden beschlossen. Ich bin froh, dass sich meine Arbeit der Wochen davor bezahlt gemacht hat und dem Denkmalschutz diese Förderung zugute kommt.
In Eigenregie ein leerstehendes Haus zur Bücherei und zum Ort der Begegnung umwandeln? Das ist die „StattBücherei“ Linden, die für ihr Engagement eine Anerkennung des Bundes-Bauministeriums in Höhe von 3.000 € erhalten hat. Mit meinem Marburger Kollegen Sören Bartol, parlamentarischer Staatssekretär im Bauministerium, habe ich den Preis übergeben.
Außerdem habe ich mit Innenministerin und unserer SPD-Landesvorsitzenden Nancy Faeser die Max-Eyth-Schule in Alsfeld besucht.
Die Berufsschule ist top ausgestattet und verfügt über die neuste Technik, wovon wir uns vor Ort ein eigenes Bild machen konnten.
berlin
Versprechen gehalten: Das Kabinett hat am Mittwoch, 14.12. das Demokratiefördergesetz, für das ich in der SPD-Fraktion zuständig bin, auf den Weg gebracht, um unsere Demokratie von innen zu stärken. Ich freue mich auf die weiteren Beratungen im Parlament.
Seit Jahren hat sich die SPD-Fraktion im Bundestag für das Gesetz eingesetzt. Ob Demokratieförderung, Vielfaltsgestaltung, Präventionsarbeit oder politische Bildung – durch Förderprogramme und eigene Maßnahmen ist der Bund seit Jahren zur Stärkung der Demokratie aktiv. Mit dem Demokratiefördergesetz werden wir einen soliden gesetzlichen Rahmen schaffen, um längerfristige Planungssicherheit für Projektträger und den Bund zu schaffen.
Mehr Infos dazu gibt es hier.
Der Bund übernimmt den Abschlag für Dezember bei Gas und Fernwärme.
Ab Januar 2023 greifen Strom-, Wärme- und Gaspreisbremsen für Privathaushalte und kleine und mittelständische Unternehmen, welche den Preis pro kWh für 80% des Verbrauchs des Vorjahres deckeln.
Außerdem sorgen wir dafür, dass Unternehmen im Energiesektor, die im Zuge der Krise massive Überschussgewinne erzeugt haben, durch eine Zusatz-Abgabe besteuert werden.
Zudem wird es Erstattungen für Menschen geben, die mit Öl, Flüssiggas, Pellets oder anderen nicht-leitungsgebundenen Heizträgern heizen.
Weitere Informationen gibt es hier.
Wir haben im Bundestag das Bürgergeld beschlossen und lassen Hartz IV damit endlich hinter uns!
Niemand sollte sich schämen auf Hilfe angewiesen zu sein. Mit dem Bürgergeld bringen wir eine der größten sozialpolitischen Reformen der letzten 20 Jahre auf den Weg.
Mit dem neuen Bürgergeld stellen wir sicher:
– weniger Leistungskürzen durch Sanktionen
– besserer Schutz für Erspartes, Wohnung und Altersrücklagen
– Coaching und Fokus auf neue Chancen durch Qualifizierung
– weniger Bürokratie
– höhere Regelsätze
– langfristige Integration in den Arbeitsmarkt
Mich haben wieder viele Schulklassen und andere Gruppen im Bundestag besucht, wie z.B. diese Besuchergruppe im November.
Die netten Gespräche und die angeregten Austausche haben mich wieder sehr gefreut!
in den Medien
Der Vorwärts hat einen Artikel zu meinem neuen Format Daddeln mit Döring geschrieben. ➡️
Außerdem berichtete die Gießener Allgemeine zum Vorhaben, in Staufenberg den Gewinnung von grünem Wasserstoff zur Nutzung durch die Industrie zu ermöglichen.
Im Gießener Anzeiger erschien ein Artikel zur Wiederinbetriebnahme der Schamott und die Bedeutung für die Lumdatalbahn. ➡️
Der Song des Monats
Ausgewählt von meinem Team und mir, viel Spaß beim Anhören! ☺️
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