Ich bin davon überzeugt, dass eine funktionierende Demokratie eine starke Zivilgesellschaft braucht. Deswegen liegt es mir am Herzen, dass wir die Zivilgesellschaft im ganzen Land unterstützen. Ich will mit Euch gemeinsam daran arbeiten, eine Demokratie zu schaffen, in der sich jede*r sicher und zuhause fühlen kann ohne Diskriminierung und Gewalt befürchten zu müssen!
Wie wichtig diese Arbeit ist, zeigen die demokratiefeindlichen Entwicklungen, die wir leider in unserer Gesellschaft beobachten müssen. Die größte Herausforderung dabei ist der Rechtsextremismus. Die schrecklichen Morde des NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) oder der Anschlag in Hanau mahnen uns.
Demokratiefördergesetz
Im Koalitionsvertrag haben wir mit der Ampel-Koalition vereinbart, bis 2023 ein Demokratiefördergesetz auf den Weg zu bringen. Damit wollen wir die Zivilgesellschaft nachhaltig und langfristig stärken. Bisher können wir die so wichtige zivilgesellschaftliche Präventions- und Demokratiearbeit nur befristet fördern. Zukünftig werden wir das auch langfristig finanziell und rechtlich absichern.
Unsere Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Sie braucht Bürger*innen, die sich immer wieder aufs Neue mutig für sie einsetzen. Dabei werden wir sie zukünftig noch besser unterstützen!
„Demokratie leben!“
Im Rahmen des Programms „Demokratie leben!“ fördert das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) seit 2015 zivilgesellschaftliche Projekte für ein vielfältiges, tolerantes und demokratisches Miteinander. Demokratie fördern, Vielfalt gestalten und Extremismus vorbeugen – das sind die drei Ziele des Programms.
Derzeit stellen wir jährlich rund 150 Millionen Euro zur Verfügung, um Projekte auf Bundes- und Landesebene sowie in den Kommunen zu unterstützen. Damit stärken wir die Arbeit gegen alle Formen von Menschen- und Demokratiefeindlichkeit. Mit der Ampel-Koalition haben wir uns nicht nur vorgenommen, die bestehenden Strukturen zu stärken. Wir werden auch den Zugang zu Förderungen vereinfachen und mehrjährige Förderungen ausbauen.
In meinem Wahlkreis Gießen-Vogelsberg werden beispielsweise vier „Partnerschaften für Demokratie“ gefördert. Dort werden zum Beispiel Jugendforen aufgebaut und Mittel an Vereine, Gewerkschaften und andere zivilgesellschaftliche Akteur*innen ausgegeben, die Maßnahmen im Bereich der Demokratieförderung durchführen.
Wer selbst im Bereich der Demokratieförderung aktiv ist oder aktiv werden möchte findet hier eine Übersicht über alle geförderten Projekte und weitere Informationen zum Programm.
